1.8 Energie

1.8.1 Ausstieg aus der Kernenergie

Sowohl in privaten Haushalten wie in den Bereichen Verkehr und Industrie sind fossile Brennstoffe weiterhin das Rückgrat des Energiemix, wobei zu etwa einem Drittel Mineralöl die wichtigste Primärenergiequelle ist, gefolgt von Erdgas, Braunkohle, Steinkohle und Kernenergie . Die Kernenergie (Anteil von rund neun Prozent) wird nach und nach auslaufen und nach den Plänen der Bundesregierung durch erneuerbare Energien ersetzt werden. Die Förderpolitik, zu Beginn der 1990er Jahre in Gang gesetzt, macht die Nutzung erneuerbarer Energien attraktiv und wirtschaftlich. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), ein Programm mit Marktanreiz, um die Nutzung erneuerbarer Energien zu fördern, wird als Treibsatz des Aufschwungs von klimafreundlichen Energiequellen angesehen und wird von vielen Ländern in seinen Grundzügen übernommen.

Das wichtigste politische Dokument, das die Energiewende umreißt, wurde von der Bundesregierung im September 2010 veröffentlicht, etwa sechs Monate vor dem nuklearen Unfall von Fukushima. Legislative Unterstützung wurde im Jahr 2011 gegeben. Wichtige Aspekte darin sind:

• Reduktion der Treibhausgase: 80-95% Reduktion bis zum Jahr 2050
• Erneuerbare Energieziele: 60% Anteil bis zum Jahr 2050 (erneuerbare Energien werden breit definiert als Wasserkraft, Solar- und Windenergie)
• Energieeffizienz: Steigerung der Stromeffizienz um 50% bis 2050
• ein damit verbundener Antrieb für Forschung und Entwicklung

Die Politik wurde von der Bundesregierung angenommen und hat zu einem großen Ausbau der erneuerbaren Energien geführt.

1.8.2.Schlussfolgerungen und Implikationen für andere Länder hinsichtlich der erneuerbaren Energien

Deutschland ist sehr erfolgreich damit gewesen, den Anteil erneuerbarer Energien im letzten Jahrzehnt zu steigern, und dies ist weitgehend erreicht worden durch eine effektive öffentliche Strategie. Innerhalb des öffentlichen Policy-Mix war das Einspeisesystem am bedeutendsten. Die Nachfrage von Ökostrom-Kunden hat auch begonnen sich zu erhöhen, aber die Auswirkung auf die neue Kapazität ist bisher begrenzt. In Bezug auf das, was daraus gelernt werden kann, beenden wir die Darstellung mit einer Reihe von unterstützenden Faktoren, die den politischen Prozess in Deutschland auf den Weg gebracht haben, gefolgt von Empfehlungen für die Gestaltung von erneuerbarer Energiepolitik und Märkte. In Bezug auf unterstützende Faktoren könnte man argumentieren, dass das deutsche Modell geschaffen wurde durch

• eine starke Zentralregierung und eine politische Kultur, die für staatliche Interventionen offen ist
• eine kritische Masse von Interessengruppen zugunsten erneuerbarer Energien
• eine kritische Masse von Politikern mit Schwung und Know-how über erneuerbare Energien
• Die kritische Rolle des Parlaments: Wie das deutsche Beispiel zeigt, sind die Versorgungsbranche in diesem Bereich und das Bundesministerium für Wirtschaft Interessen gebunden und können in der Regel nicht als treibende Kraft hinter der erneuerbaren Energiegesetzgebung vermutet werden. Vielmehr haben die Mitglieder des Parlaments die Initiative ergriffen, vor kurzem vom Bundesministerium für Umwelt unterstützt.
• Bildung von Koalitionen zwischen den Parteien: Das deutsche Beispiel hat gezeigt, dass die Unterstützung für erneuerbare Energien über die traditionellen politischen Lager hinweg reicht.
• Sorgfältige Lastenverteilung: Wie jede politische Maßnahme beinhaltet das Einspeise-System Kosten und Nutzen. Eine weitreichende Verteilung von Kosten unter einer dispersen Gruppe von Menschen war ein Erfolgsfaktor, während im Laufe der Zeit die Erfolge eine sichtbare Lobby geschaffen haben.
• Die Liberalisierung der Märkte schafft ein Fenster für Gelegenheiten: Als der deutsche Energiemarkt im Jahr 1998 dereguliert wurde, ließen vorübergehende Preissenkungen einen gewissen Spielraum zur Kompensation für Erzeuger von erneuerbaren Energien. Die sich verändernden Regeln des Spiels führten auch zur Auflösung der bestehenden Machtlager, so dass sich neue Koalitionen bilden konnten und eine Schwächung der Homogenität der etablierten Verbände eintrat. Dies war besonders relevant in der politischen Debatte um das EEG im Jahr 2000.
• Auch für die Entwicklung der Kundennachfrage wurde Raum gelassen, so dass sie eine Rolle spielen konnte
• Ein bißchen Glück